Es ist nicht die Regierung, die das Land in den Abgrund stürzt. Das ist die Gesellschaft, weil sie mehrheitlich das Tun der Regierung zulässt – ein Teil durch offene und ein Teil durch schweigende Zustimmung – oder einfach durch das Nichtstun.

Ein Land macht sich auf die Reise zurück ins Mittelalter. Sie sagen, das gibt es nicht? O doch, das gibt es. Das passiert noch nicht mal weit weg. Das passiert direkt hinter unserer Grenze – in Polen.

Seit ca. zwei Jahren schickt sich die frei gewählte und mit absoluter Mehrheit ausgestattete polnische Regierung an, alles zu zerstören was eine moderne Gesellschaft ausmacht – und das in allen Bereichen: politisch, gesellschaftlich, wirtschaftlich. Man möchte meinen, dass das Verhalten der Regierung eine riesengroße Protestwelle nach sich ziehen würde… aber weit gefehlt. Ja, es gibt immer wieder Proteste, mal größere, mal kleinere. Meistens sind das einige tausend Menschen oder hin und wieder ein- oder zweihunderttausend. Zweihunderttausend – das hört sich nach viel an, aber ist das auch wirklich viel? Gemessen an einer Gesellschaft mit ca. 40 Millionen Bürgern sage ich: NEIN, das ist nicht viel, das ist verschwindend wenig. Hinzu kommt noch, dass lt. Umfragen, die Zustimmung für die regierende Partei weiterhin stabil ist und zum Teil auch noch steigt. Mir ist bewusst, dass man den Umfragewerten der regierungsnahen Institute nicht glauben kann, aber auch unabhängige Umfragen ergeben ein gleiches Bild PiS mit 40%. Stärkste Umfragewerte seit den Wahlen [Quelle: Oko Press, 08.08.2017, Sprache: Polnisch]. Woran liegt das?

Wir sind Helden

Ganz tief verankert in der polnischen Gesellschaft ist der polnische Heldenmythos. Ursprünge dessen liegen teilweise in der Geschichte, die dem Land nicht immer wohlgesonnen war. Das ist eine Seite der Medaille – und sie erklärt einiges. Die zweite Seite ist die polnische Mentalität und der polnische way of life.

Überall auf der Welt werden Polen als sehr gastfreundlich und hilfsbereit eingeschätzt. Sind sie es aber auch wirklich? Ich bin mir da nicht so sicher. Die polnische Gastfreundlichkeit ist meiner Meinung nach eher darin begründet, dass Polen gerne feiern, und dass sie gerne zeigen was sie alles haben. Die angeblich so große polnische Gastfreundlichkeit ist dabei nur ein Mittel zum Zweck. Wenn man sich gastfreundlich zeigt, bekommt man die Möglichkeit zu zeigen, was man hat: ein schickes Auto, neue Möbel, die frisch renovierte Küche – und man kann dabei noch feiern. Ist das nicht wunderbar? Da schlägt man doch gleich zwei Fliegen mit einer Klappe. Sogar der so berühmtberüchtigte voll gedeckte Tisch zeigt – meiner Meinung nach – nicht die Gastfreundlichkeit der Polen, sondern soll vielmehr nur eines unterstreichen: schaut mal, wie gut es uns geht. Dabei sollte noch beachtet werden, dass diese Gastfreundlichkeit noch lange nicht für alle gilt. Fremde sind nicht wirklich willkommen – und fremd ist alles was nicht polnisch und katholisch ist, auf dem Land kommt noch „hat studiert“ hinzu. Wenn aber die Gäste genehm sind, dann ist die polnische Gastfreundlichkeit grenzenlos, so grenzenlos, dass die Menschen alles andere um sich herum vergessen und feiern was das Zeug hält.

Könnte sein, dass dieses Verhalten auch Einfluss darauf hatte, wie sich die polnische Geschichte entwickelt hat? Wenn man so gerne und ausgiebig feiert, übersieht man hin und wieder, was passiert – und schon ist es um einen geschehen und die Freiheit ist futsch. Verkatert, noch halb wach und nicht so wirklich verstehend was passiert ist, stehen dann die Leute da…. und dann…. dann spielen sie die Helden. Schnappen sich die Mistgabel und kämpfen heroisch gegen die Panzer. Dass dieser Kampf nicht zu gewinnen ist, ist wohl jedem klar, aber wenn man schon nicht gewinnen kann, dann kann man zumindest eine Opferrolle einnehmen und irgendjemand wird einem schon helfen – wir haben doch um unsere Freiheit gekämpft, und haben verloren, also helft uns doch…. Aber hat man die Freiheit wirklich im Kampf verloren oder eher versoffen?

Unwahrscheinlich viel in Polen ist mehr Schein als Sein. Aber der polnische Heldenmythos ist schon eine Hausnummer für sich, eine riesengroße Nebelkerze, die nur die eigenen Fehler verschleiern soll. Leider sind die Polen mehrheitlich absolut nicht bereit sich mit sich selbst und dem eigenen Verhalten auseinanderzusetzen. Viel lieber versuchen sie mit aller Macht den Schein zu wahren… bequemer ist das allemal, ist das aber auch trag- und zukunftsfähig?

Wir sind Europäer

Selbstverständlich liegt Polen in Europa, womit auch alle Polen Europäer wären, aber sind die Polen auch Europäer im Sinne der Europäischen Union? Das ist – angesichts der Entwicklungen in Polen in den letzten 1,5 Jahren – eine wichtige und berechtigte Frage.

Das was die polnische Regierung macht überrascht nicht, obwohl diese Schnelligkeit und diese Arroganz schon erschreckend sind. Im Großen und Ganzen war das aber auch zu erwarten. Wie sieht das aber innerhalb der so proeuropäischen polnischen Gesellschaft aus?

Die Zustimmung zur EU ist in Polen lt. Umfragen eine der höchsten in der ganzen Europäischen Union. Aber wem oder was gilt eigentlich diese Zustimmung? Der Reisefreiheit, dem offenem Arbeitsmarkt, den finanziellen Hilfen, die das Land bekommt und die nicht unerheblich sind, und noch einigen anderen Vorzügen, die man als Mitglied der Europäischen Union genießt? Wird die Europäische Union so in Polen verstanden? Wenn ja, dann ist das ein ganz großer Irrtum. Die EU ist eine Wertegemeinschaft, und kein karitativer Verein, der nur dazu da ist Geschenke zu verteilen. Ein Mitglied der Union hat nicht nur Rechte, er hat auch Pflichten. Niemand zwingt ein Land und seine Bürger dieser Gemeinschaft beizutreten – aber wenn man schon beigetreten ist, dann hat man sich auch verpflichtet, einige wichtige Grundwerte zu akzeptieren, und ebenso die damit zusammenhängenden Pflichten zu erfüllen. Wenn man sich aber anschaut, wie das in Polen mit der Pflichterfüllung gegenüber der EU aussieht, dann ergibt sich ein ganz anderes Bild.

1. Aufnahme der Flüchtlinge

Polen hat zugesichert ca. 7.000 Flüchtlinge aufzunehmen. Hat das Land seine Pflicht erfüllt? NEIN, das hat es nicht, und das obwohl einige Zugeständnisse seitens der EU gemacht worden sind, z.B. bezüglich der Auswahl der Personen, die in Polen aufgenommen werden sollen – wie z.B. die Möglichkeit, nur Christen aufzunehmen. Gegen die Aufnahme der Flüchtlinge ist nicht nur die heutige polnische Regierung – nein, auch die Mehrheit der Polen ist dagegen. Und das ist keinesfalls proeuropäisch.

2. Die Wirtschaft

Mit der Unterschrift unter den EU-Verträgen hat sich Polen verpflichtet, die Wirtschaftsregeln, die innerhalb der EU gelten, zu akzeptieren. Aber wird das auch getan? Ja, bis vor ca. 2 Jahren hat man sich an die Regeln gehalten. Allerdings werden seit dem Regierungswechsel so viele Gesetze geändert, dass mittlerweile nicht viel davon übrig geblieben ist. Hier könnte man als ein Beispiel das Gesetz zur Besteuerung großer Handelsketten aufführen, welches gezielt kleinere einheimische Händler bevorzugen sollte. Weiter geht es mit der Energiewirtschat, wo die herkömmliche Energieerzeugung auf der Basis von Steinkohle gegenüber den regenerativen Energien wie Wind- und Solarenergie bevorzugt wird – was auch ein gezieltes Vorgehen gegen große ausländische Firmen und Investoren darstellt.

Die Eingriffe sind mittlerweile so eklatant, dass sie nicht zu übersehen sind. Es ist richtig – verantwortlich dafür ist die Regierung. Aber wie sehen das die Leute in Polen? Leider ist es so, dass viele Menschen in Polen ebendies sogar gut finden, weil ihrer Meinung nach damit die nationale, polnische Wirtschaft gestärkt wird. Ok, es spricht nichts dagegen eigene Wirtschaft zu stärken – aber bitte vertragskonform. Andererseits: um die eigene Wirtschaft stärken zu können, muss man erstmal eine eigene Wirtschaft haben – und nicht nur das bisschen Industrie aus dem 19. Jahrhundert. Ich weiß, diese Aussage hört sich jetzt für viele hart an – nichtsdestotrotz ist sie aber richtig. Polen steckt wirtschaftlich und industriell immer noch im 19. Jahrhundert, und sollte froh sein, wenn Innovationen und Investitionen aus dem Ausland ins Land kommen, und so den Weg für eine schnellere wirtschaftliche Entwicklung bereiten. Polen muss auf diesem Metier noch viel lernen um auf eigenen Beinen stehen zu können, und Lehrjahre sind bekanntlich keine Herrenjahre. Deswegen wäre es viel schlauer, aufmerksam hinzuschauen, von anderen zu lernen, und auch dankbar zu sein für die Hilfe, die man aus dem Ausland bekommt. Von dem Zustand, auf gleicher Augenhöhe mit Ländern Westeuropas zu sein, ist Polen in wirtschaftlicher Hinsicht noch meilenweit entfernt – daher ist herumpöbeln, forsch aufzutreten, sich aber trotzdem gleichzeitig für einen ebenbürtigen Partner zu halten, mit dem man auf Augenhöhe reden sollte, nicht unbedingt angeraten und zudem wirtschaftspolitisch wenig klug.

Derartiger wirtschaftlicher Protektionismus, sowie die Akzeptanz dieses Verhaltes an sich durch die Bürger ist zudem hochgradig antieuropäisch.

3. Die Rechtsstaatlichkeit

In diesem Bereich hat Polen schon komplett den Vogel abgeschossen. Das Verfassungsgericht ist mittlerweile nur noch eine leere Hülle, ein Puppentheater, besetzt mit parteitreuen Leuten, die alles was der Regierungspartei nutzt absegnen. Der Justizminister ist zugleich Generalstaatsanwalt und somit praktisch Alleinherr über die Gerichtsbarkeit, was die ganze Gewaltenteilung – übrigens für eine funktionierende Demokratie als unentbehrlich angesehen und fest in den EU Verträgen verankert – ad absurdum führt. Urteile des EuGH werden zudem zuweilen schlicht und einfach ignoriert, wie man z.B. im Fall der Abholzung des einzig verbliebenen europäischen Urwaldes – Białowieża – sehen kann.

Nicht nur die EU, sondern allmählich die ganze Welt warnt schon, dass die Rechtsstaatlichkeit in Polen bedroht ist. Es werden EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen Polen eröffnet – die Medien berichteten darüber. Verbündete Polens sind zunehmend besorgt, befreundete Staaten wenden sich von Polen ab oder gehen zumindest auf Distanz, zudem warnen Wirtschaftsinstitute vor Auswirkungen solch gravierender gesetzgeberischer Eingriffe auf die Wirtschaft…. Was aber passiert in Polen als Reaktion darauf? Nun, leider passiert fast gar nichts. Es gehen zwar Menschen auf die Straße, um gegen einige Gesetzesänderungen zu protestieren, aber leider sind die Proteste viel zu klein, zu selten und obendrein sind diese zu schlecht koordiniert. Mal ein paar Tausend Leute gegen das, mal ein paar Hundert Leute gegen jenes… im Großen und Ganzen tut sich aber fast gar nichts. Die ganzen Proteste haben die durchschlagende Wirkung eines Pfefferminzbonbons. Die Mehrheit der Menschen in Polen lebt weiterhin nach dem Motto „es wird schon irgendwie gut gehen“ und überhaupt, das alles „wären nur europäische Spinnereien, was interessieren mich also irgendwelche Urteile oder Gerichte“. Leider ist diese Sicht der Dinge sehr gefährlich, weil die Abwesenheit der Rechtsstaatlichkeit irgendwann jeden treffen wird – und das ist so sicher, wie das Amen in der Kirche.

Die Eingriffe in die Justiz und die Gerichtsbarkeit, die in Polen vorgenommen werden, sind nicht nur gefährlich, sie verletzen zudem im höchsten Masse europäische Verträge, die Polen freiwillig unterschrieben hat. Wenn das nicht antieuropäisch ist, was dann?

Wenn Menschen in Polen derartige Entwicklungen weiterhin auf diese Art und Weise zulassen – was sie bislang leider tun – so bin ich mir nicht ganz sicher, ob das Land wirklich so proeuropäisch ist, wie es auf den ersten Blick scheint, bzw. wie es die Umfragen vermuten lassen würden.

Wir sind apolitisch

Ich weiß nicht, wie oft ich diese Sätze schon gelesen und gehört habe:

„Ich bin apolitisch“, „Politik interessiert mich nicht“, „Die Politiker machen sowieso was sie wollen“

Jedes Mal, wenn ich so etwas lese oder höre, wird mir schlecht. Warum? Ganz einfach, weil das ganze Leben Politik ist. Politik entscheidet über die Infrastruktur, über die Bildung, über die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen, über die Steuern die wir zahlen, über die Sicherheit, darüber, ob wir mit einem fairen Gerichtsverfahren rechnen können, falls wir doch – warum auch immer – vor Gericht stehen sollten. Politik ist allgegenwärtig. Sich dafür nicht zu interessieren und apolitisch zu sein, hieße schlicht und ergreifend, dass es den Leuten völlig egal ist, in welcher Welt sie selbst und ihre Kinder leben…

Genau diese „ich bin apolitisch“-Einstellung hat im Übrigen auch dazu geführt, dass diese Regierung an die Macht kommen konnte und mit einer absoluten Mehrheit ausgestattet ist. Denn, wenn 49% der wahlberechtigten Bürger nicht zur Wahl gehen, dann kommt genau das dabei raus – man bekommt genau die Regierung die man nicht haben wollte – oder etwa doch?

Fazit

Die Polen halten sich selbst für Helden, für Europäer und für Befürworter der Europäischen Union – und sind zugleich apolitisch.

Das einzige davon, was stimmt, ist die Tatsache, dass die Mehrheit der Polen tatsächlich apolitisch ist. Das zeigt aber nur, dass die Mehrheit der Polen – simpel, aber hart ausgedrückt – dumm ist.

Europäer im Sinne einer gemeinsamen EU sind die meisten Polen, in meinen Augen, jedenfalls nicht. Das sieht man ganz deutlich gerade wenn es um die Erfüllung der mit der Mitgliedschaft verbundenen Pflichten geht. Die Polen nehmen sehr gerne alles an was von der EU zu kriegen ist, wenn es aber an das Geben geht, da sagt der Pole: nein. Zu geben, sich an die Verträge zu halten, sowie gemeinsame Werte zu pflegen und zu verteidigen – das sollen bitteschön nur die anderen, da ist Polen nicht für zuständig. Und wenn ich hier „die Polen“ schreibe, meine ich die polnische Gesellschaft und nicht die Regierung. Mir ist im Übrigen sehr wohl klar, dass nicht alle Polen so sind – aber es ist leider die Mehrheit. Dabei ist es egal, ob sie das offen zugeben, einfach zu alldem schweigen, oder die Entwicklung nur stillschweigend hinnehmen.

Helden sind die Polen schon mal gar nicht. Sie beschreiten immer den Weg des geringsten Wiederstandes. Immer nur jammern – und sich zum Opfer stilisieren. Selbst nichts tun – aber um Hilfe schreien. Aber zum Teufel, warum soll euch jemand helfen, wenn für euch selbst nur die eigenen vier Wände wichtig sind? Wenn ihr zulässt, dass solcher Schwachsinn wie „Gott, Ehre, Vaterland“ auf euren Straßen offen rumgebrüllt werden darf? Wenn ihr stillschweigend toleriert, dass Menschen mit einer anderen Hautfarbe auf den Straßen beleidigt oder verprügelt werden? Wenn ihr zulässt, dass andersdenkende ausgegrenzt werden? Wenn ihr nicht in der Lage oder willens seid, für eigene Rechte selbst zu kämpfen und in Massen auf die Straße zu gehen? Warum soll man ausgerechnet euch helfen?

Euer Verhalten ist kein Heldentum, das ist Kleingeistigkeit, Engstirnigkeit, Weltfremdheit und der direkte Weg raus aus der europäischen Gemeinschaft. Einer Gemeinschaft, die das Beste ist, was diesem Land seit Jahrhunderten passieren konnte und auch passiert ist! Aber wer nicht will, der hat schon.

Es ist nicht die Regierung, die das Land in den Abgrund stürzt. Es ist die Gesellschaft, weil sie mehrheitlich das Tun der Regierung zulässt – ein Teil durch offene und ein Teil durch schweigende Zustimmung, oder einfach durch das Nichtstun.

Das Land hat wirklich alle möglichen Hilfen bekommen – und es hatte eine realistische Chance im Herzen Europas anzukommen… Es war einmal… die Chance ist vertan… Schade, aber selber schuld.

Marzanna Die

Titelbild: pixel2013/pixabay